News – Seite 20
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Die SPD-Woche im Landtag
In der dieswöchigen Ausgabe rund um unsere Winterklausur, die Bauernproteste und die alarmierenden Zahlen an Grund- und Mittelschulen. …
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SPD-Winterklausur "Verantwortung statt Populismus": Abgeordnete aus Land und Bund wollen Agrardiesel-Erstattung für kleine Betriebe beibehalten
SPD-Landtagsfraktionschef Florian von Brunn und SPD-Landesgruppenvorsitzende Dr. Carolin Wagner und Carsten Träger: Darüber hinaus deutlich …
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SPD-Winterklausur "Verantwortung statt Populismus": Demokratie in Deutschland und Europa verteidigen
Fraktionschef Florian von Brunn und Katarina Barley bei Eröffnung der SPD-Winterklausur: Wir brauchen ein fortschrittliches und soziales …
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Bauernproteste: Bayerns SPD-Chef Florian von Brunn warnt Freie Wähler und CSU vor Anheizen der Stimmung. Florian von Brunn: „Aiwanger agiert wie ein Brandstifter und Söder bedient Verschwörungstheorien!“
Angesichts der jüngsten Angriffe auf Vizekanzler Robert Habeck durch Bauern und der Unterwanderung des Protests durch Rechtsextreme …
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Kreative Ideen, jeder Art von Antisemitismus entgegenzutreten
Sabine Dittmar ruft zur Teilnahme am „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ auf • Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar ruft Jugendliche …
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SPD fordert mehr Schutz für Wohnungslose
Immer mehr Menschen in Bayern haben kein Obdach: Gegenüber 2022 ist die Anzahl der Menschen, die in Notunterkünften leben, von rund 18.000 …
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Stellungnahme der SPD Stadtratsfraktion zum Jahr 2023
„Wir können den Wind nicht ändern, aber die Segel anders setzen!“ – diese Worte Aristoteles' haben auch im Jahr 2023 ihre Gültigkeit …
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Kommunaler Finanzausgleich 2024: SPD fordert kräftige Finanzhilfen für Städte und Gemeinden
Bayerns Kommunen brauchen dringend mehr finanzielle Unterstützung: In Schulen, Kitas und Krankenhäusern etwa besteht riesiger …
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SPD zur Aktuellen Stunde: Mehr Fokus auf Patienten für eine bessere Gesundheitsversorgung
Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ruth Waldmann, fordert konstruktiven Beitrag zur Krankenhausreform, mehr Klarheit von …
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SPD zur StVG-Reform: Gemeinden wissen am besten, wo Tempo 30 erforderlich ist!
Die SPD-Fraktion hat nachgefragt, warum die CSU die Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) im Bundesrat blockiert hat. Die Antwort sei …
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